Schriftgröße :
    A
    A
    A

    Standortsuche für ein neues Zentralklinikum

    Für den Standort eines neuen Zentralklinikums wurden zehn Bewerber und die beiden bisherigen Krankenhäuser Bad Säckingen und Waldshut einer Vorabprüfung unterzogen. Grundlage dafür war ein Katalog von Kriterien, die ein möglicher Standort erfüllen muss. An seiner Sitzung vom 13. April 2018 hat der Kreistag die möglichen Standorte auf sechs reduziert. Im Folgenden finden Sie Antworten auf die wichtigsten Fragen zum Thema.

    1. Nach welchen Kriterien wurden die Bewerbungen für den Standort des neuen Zentralklinikums ausgewählt?
    Folgende Kriterien wurden definiert:

    • Grundstücksgröße 60.000 Quadratmeter, mindestens 50.000 qm und weitestgehend rechtwinkliger Zuschnitt 
    • Das Grundstück muss alle baurechtlichen, planungsrechtlichen und umweltschutzrechtlichen Bedingungen erfüllen. 
    • Das Grundstück muss eine weitgehend ebene Grundstückstopografie und einen bestmöglichen Baugrund aufweisen. 
    • Der Standort muss für zwei Drittel der Kreisbevölkerung (also für rund 110.000 Einwohner) mit dem PKW innerhalb von 30 Minuten erreichbar sein. 
    • Der Standort sollte bereits über vorhandene Anbindungen an das Öffentliche Verkehrs-und Straßennetz verfügen. 
    • Das Grundstück sollte möglichst bereits an ein technisches Ver- und Entsorgungsnetz angeschlossen sein.
    • Die Beschaffungskosten des Grundstücks müssen sich im Rahmen der marktüblichen Werte bewegen und ein kurzfristiger Erwerb muss möglich sein.

    2. Welches Gremium hat diesen Kriterienkatalog erstellt?
    Der Kreistag hat den Kriterienkatalog am 13. Dezember 2017 beschlossen und eine Grundstückskommission bestehend aus Fachleuten aus dem Landratsamt und Mitgliedern des Kreistages gebildet. Dieses Gremium hat sich mit einer ersten Prüfung der Standortkriterien befasst. Danach hat der Kreistag in seiner letzten Sitzung am 13. April 2018 folgende Standorte/Grundstücke als grundsätzlich geeignet angesehen:
    Albbruck, Dogern, Waldshut-Tiengen (Oberalpfen), Weilheim I und II, Wutöschingen

    3. Nach der Beurteilung der zehn Bewerber sind jetzt noch sechs Standorte im Auswahlverfahren. Erfüllen alle Kandidaten vollumfänglich die Kriterien?
    Für die sechs Grundstücke, die weiterhin als Standort in Frage kommen, liegt bis zum heutigen Zeitpunkt kein Ausschlusskriterium vor. Das heißt auch: es müssen weitere Abklärungen getroffen werden. Für alle sechs Bewerber gilt, dass sie die Planreife noch nicht vollständig erreicht haben.

    4. Was sind jetzt die nächsten Schritte? 
    Da es sich überwiegend um Grundstücke in Privateigentum handelt, wird das Landratsamt mit den Eigentümern in Kontakt treten, um sich einer grundsätzlichen Bereitschaft zum Verkauf zu vergewissern. In dieser Phase wird auch über gegenseitige Vorstellungen eines möglichen Verkaufspreises gesprochen.

    Für die Standorte werden Gutachten zum Baugrund als auch zu umweltrechtlich relevanten Aspekten eingeholt. Dies sind beispielsweise Gutachten zu Verkehrslärm, Gerüchen und elektromagnetischen Feldern. Für alle möglichen Standorte wird zudem ein naturschutzrechtliches Gutachten erstellt werden, um hier frühzeitig artenschutzrechtliche Konflikte erkennen und gegebenenfalls begegnen zu können. Hier ist folgendes hervorzuheben: Es kann sein, dass für die naturschutzrechtlichen Gutachten eine ganze Vegetationsperiode berücksichtigt werden muss, um eine Beurteilung abgeben zu können. In diesem Fall würde die vollständige Datengrundlage erst im Frühsommer 2019 vorliegen. Dies ist jetzt Gegenstand weiterer Abklärungen.

    5. Ist es möglich, dass neue Ausschlusskriterien hinzukommen können bzw dass sich die Planung des Zentralklinikums verzögert?
    Die Gutachten zum Naturschutz werden genaue Erkenntnisse bringen, in welchem Maße besonders geschützte Arten betroffen wären. Hier kann es erforderlich werden, dass Vermeidungs- oder so genannte vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen ergriffen werden müssen, die zu einem zeitlichen Verzug des Baubeginns führen könnten. Auch im Hinblick auf eventuell betroffene Biotopbereiche und angrenzende Natura-2000-Gebiete können Schadensbegrenzungsmaßnahmen erforderlich werden. Sollten diese Maßnahmen nicht greifen oder erfolgsversprechend sein, so müsste – im schlimmsten Falle – auch über eine Ausnahme nachgedacht werden. Hier kommt eine Alternativenprüfung ins Spiel, die zwar einen weiteren Verfahrensschritt bedeutet, aufgrund der Untersuchung aller Standorte aber keinen deutlichen Zeitverlust bedeutet.