Öffnungszeiten

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Amtsleiterin:

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Waltraud Zimmermann

Tel. 07751/86-3200

Fax 07751/86-3299

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Sekretariat

Sonja Humburger

Telefon: 07751/86-3201

Fax: 07751/86-3299

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Anschrift

Landratsamt Waldshut

Amt für Umweltschutz

Postfach 1642

79744 Waldshut-Tiengen

Die Verfahren:

Das Projekt Atdorf bedarf als Gewässerausbaumaßnahme einer Planfeststellung nach § 68 des neuen Wasserhaushaltsgesetzes (WHG). Zweck der wasserrechtlichen Planfeststellung ist es, in einem Verfahren konzentriert alle vom Vorhaben betroffenen öffentlichen und privaten Belange miteinander abzuwägen und widerstreitende Interessen möglichst auszugleichen. Besonderes Merkmal des Planfeststellungsverfahrens ist die Konzentrationswirkung des Planfeststellungsbeschlusses. Die Entscheidung der Planfeststellungsbehörde ersetzt dabei alle anderen, an und für sich notwendigen Zulassungen, Genehmigungen, Befreiungen etc. Das heißt,  es ergeht für das Vorhaben nur eine einzige, alle Belange umfassende Entscheidung. Dieser Prüfungsansatz erfordert die Beteiligung der Öffentlichkeit und zahlreicher "Träger öffentlicher Belange" (Fachbehörden, Gemeinden, Umweltverbände etc.), deren Aufgabenbereich berührt ist und die ihren Sachverstand sowie ihre Forderungen auf diesem Weg ins Verfahren einbringen können. Neben der Bewältigung des mit dem Vorhaben verbundenen Eingriffs in den Naturhaushalt werden die Sicherstellung der Wasserversorgung der Gemeinden Herrischried und Rickenbach sowie die Standsicherheit der Staudämme zentrale Prüfungspunkte im Verfahren sein.

Zur Vorbereitung des Planfeststellungsverfahrens wurde eine behördenübergreifende Projektarbeitsgruppe eingesetzt, der zahlreiche Fachdisziplinen beim Regierungspräsidium Freiburg und beim Landratsamt Waldshut angehören, die von Bauingenieuren, Geologen, Förstern, Biologen bis hin zu Juristen und Diplomverwaltungswirten reichen.

Die Projektarbeitsgruppe Atdorf hat sich zum Ziel gesetzt, im Verfahren und in dessen Vorfeld eine möglichst breite Beteiligung der Gemeinden, Naturschutz- und Umweltverbände sowie betroffener Bürger zu erreichen. Die Umweltverträglichkeitsuntersuchung soll deshalb unter anderem von einer ökologischen Begleitgruppe begleitet werden. Die in der Begleitgruppe vertretenen Gemeinden, Natur- und Umweltschutzverbände sowie die Bürgerinitiative Atdorf sollen hier die Möglichkeit haben, die einzelnen Schritte der Umweltverträglichkeitsuntersuchungen im Bereich Naturschutz wie die Bestandserhebung, die Bewertung und die Wirkungsbetrachtung kritisch zu begleiten. Des Weiteren erhofft sich die Projektarbeitsgruppe, dass auch aus dem Kreis der Begleitgruppe Ideen für mögliche Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen eingebracht werden.

Dem für das Jahr 2011 geplanten Planfeststellungsverfahren geht zunächst ein vom Regierungspräsidium Freiburg geführtes Raumordnungsordnungsverfahren voraus. Das Projekt Atdorf wird als raumbedeutsames Vorhaben dabei auf seine Übereinstimmung mit den Zielen und Grundsätzen der Raumordnung und Landesplanung geprüft und mit anderen raumbedeutsamen Planungen abgestimmt. Im Rahmen des Raumordnungsverfahrens soll insbesondere auch die Frage der energiepolitischen Notwendigkeit des Projektes beantwortet werden. Teil des Raumordnungsverfahrens ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung. Unterlagen hierzu finden Sie hier:

Festlegung des Untersuchungsrahmens für das Raumordnungsverfahren

Im Rahmen des wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahrens ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen, bei der die Auswirkungen des geplanten Pumpspeicherkraftwerkes auf die Umwelt frühzeitig und umfassend zu ermitteln, beschreiben und bewerten sind.

Der Untersuchungsrahmen, das heißt Gegenstand, Umfang und Methoden der Umweltverträglichkeitsprüfung sowie sonstige, für die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung erhebliche Fragen wurden vom Landratsamt Waldshut am 19. Mai 2009 in einem Scoping-Termin erörtert und festgelegt. Dabei hatten Gemeinden, Fachbehörden, Naturschutz- und Umweltverbände sowie eine Bürgerinitiative Gelegenheit, ihre Anliegen vorzubringen. Unterlagen vom Scoping-Verfahren finden Sie hier:

Scoping-Papier von IUS Institut für Umweltstudien Weibel & Ness, Heidelberg mit Karte

Festlegung des Untersuchungsrahmens für das Planfeststellungsverfahren

Hier finden Sie weitere Informationen zum Planfeststellungsverfahren:


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