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Impressum

Pflichtangaben nach § 5 Telemediengesetz (TMG) vom 01. Dezember 2021 und § 18 Medienstaatsvertrag (MStV) vom 15. April in ihren jeweils gültigen Fassungen:

Anbieter dieses Internet-Angebots im Sinne des Telemediengesetzes (TMG) bzw. des Medienstaatsvertrags (MStV) ist das Landratsamt Waldshut, Körperschaft des öffentlichen Rechts, gesetzlich vertreten durch Landrat Dr. Martin Kistler.

 

Anbieter und Gesamtverantwortung

  • Landratsamt Waldshut
  • Landrat Dr. Martin Kistler
  • Kaiserstraße 110
  • 79761 Waldshut-Tiengen
  • Telefon: 07751/86-0 (Zentrale)
  • Telefax: 07751/86-1999 (Zentraler Faxeingang)
  • E-Mail: post@landkreis-waldshut.de (Zentraler E-Maileingang)

Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE142827103

 

Inhaltlich verantwortlich nach § 18 Abs. 2 MStV:

  • Susanna Heim
  • Kommunikation und Kultur
  • Telefon: 07751/86-7400
  • E-Mail: susanna.heim@landkreis-waldshut.de

 

Rechtliche Hinweise

Haftung für Inhalte

Das Landratsamt Waldshut ist als Inhalte-Anbieter im Rahmen des § 7 Abs. 1 des TMG bzw. des § 18 MStV für die „eigenen Inhalte" verantwortlich. Die Inhalte wurden nach bestem Wissen sorgfältig erarbeitet und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr - weder ausdrücklich noch stillschweigend - für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen übernommen. Für Schäden, die durch die Nutzung dieses Internetangebots entstehen, wird lediglich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen gehaftet. Somit sind Haftungsansprüche gegen das Landratsamt Waldshut, welche sich auf Schäden materieller und/oder ideeller Art beziehen, grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Landratsamtes Waldshut kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Eine Haftung für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Schadsoftware oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, ist ausgeschlossen

 

Externe Links

Das Angebot des Landratsamts Waldshut enthält „Links" (Querverweise) zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte kein Einfluss besteht. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt das Landratsamt Waldshut deshalb keine Haftung für die Inhalte externer Links. Hierfür ist der jeweilige Anbieter oder Betreiber der verlinkten Seite verantwortlich. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Informationen entstehen, haftet jeweils alleine der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wird.

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Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors beziehungsweise Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bittet das Landratsamt Waldshut um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Inhalte umgehend entfernt.

 

Das Layout der Seiten des Landratsamts Waldshut, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung sowie die einzelnen Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte, auch die der fotomechanischen Wiedergabe, der Vervielfältigung und der Verbreitung mittels besonderer Verfahren (zum Beispiel Datenverarbeitung, Datenträger und Datennetze), auch teilweise, behält sich das Landratsamt Waldshut vor. Für etwaige Satzfehler sowie für die Richtigkeit der Eintragungen übernimmt das Landratsamt Waldshut keine Gewähr.

 

Elektronische Kommunikation

Allgemeine Grundsätze der elektronischen Kommunikation

Das Landratsamt Waldshut bietet die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation an. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Baden-Württembergischen Landesverwaltungsverfahrensgesetzes (LVwVfG). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat.

Das Landratsamt Waldshut hat diesen Zugang nach Maßgabe der folgenden technischen Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation eröffnet.

Wird von Ihnen der Kommunikationsaustausch per E-Mail begonnen, geht das Landratsamt Waldshut davon aus, dass auch Ihrerseits ein solcher Zugang eröffnet wurde und deshalb die gesamte Kommunikation auf diesem Wege stattfinden kann, soweit andere Vorschriften dem nicht entgegenstehen. 

 

Formfreie Kommunikation

Für eine formfreie Kommunikation (hier ist eine eigenhändige Unterschrift, also die Schriftform, nicht zwingend vorgeschrieben) wurde folgende E-Mail-Adresse eingerichtet: post@landkreis-waldshut.de.

Formfreie E-Mails können zudem auch an alle auf www.landkreis-waldshut.de angebotenen oder auf Briefköpfen des Landratsamtes Waldshut ausgewiesenen E-Mail-Adressen gesendet werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass beim Versand einer einfachen E-Mail an das Landratsamt Waldshut eine unbefugte Kenntnisnahme oder Verfälschung auf dem Übertragungsweg nicht ausgeschlossen werden kann. Falls Sie dem Landratsamt Waldshut vertrauliche Informationen senden wollen, ist es empfehlenswert, hierzu die Briefpost zu verwenden.

Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Verwaltung nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Folgendes Dateiformat kann verarbeitet werden:

Portable Document Format (.pdf)

Verwenden Sie abweichende Dateiformate, so kann die E-Mail unter Umständen nicht bearbeitet werden. Die Obergrenze bei der Dateigröße zur Annahme liegt bei 10 MB (10.240 KB) je einzelner E-Mail, größere Dateizusendungen per E-Mail werden bereits seitens unseres Internetproviders abgewiesen.

Sofern eine E-Mail nicht verarbeitet werden kann, werden Sie durch den Empfänger darüber informiert. Dieser Fall kann z.B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen ausgelöst werden.

 

Formgebundene Kommunikation

Bei der formgebundenen Kommunikation ist grundsätzlich die eigenhändige Unterschrift, also die Schriftform, vorgeschrieben.

Dokumente, die dem Schriftformerfordernis unterliegen (z.B. der Widerspruch gegen einen Bescheid), können nicht per einfacher E-Mail, sondern nur mit einer gültigen qualifizierten elektronischen Signatur nach der eiDAS-Verordnung an die folgende E-Mail-Adresse geschickt werden: post@landkreis-waldshut.de.

 

Social Media

Dieses Impressum gilt grundsätzlich auch für folgende Social Media-Profile:

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