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    Allgemeinverfügungen

    Covid-19

    Öffentliche Bekanntmachung des Landratsamts Waldshut vom 02.08.2021 zur Überschreitung des Schwellenwerts von 10 bei der Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen – Geltung der Inzidenzstufe 2

    Aufhebungsverfügung des Landratsamtes Waldshut zum Alkoholverbot auf bestimmten öffentlichen Plätzen vom 22.05.2021

    [gegenstandslos ab 24.04.2021] Allgemeinverfügung des Landratsamtes Waldshut zur Feststellung der Überschreitung des Werts von 100 bei der 7-Tages-Inzidenz an 3 aufeinanderfolgenden Tagen

    [aufgehoben ab 24.05.2021] Allgemeinverfügung vom 17.05.2021 zur Verlängerung der am 31. März 2021 des Landratsamtes Waldshut öffentlich bekannt gemachten Festlegung von öffentlichen Plätzen und öffentlich zugänglichen Einrichtungen für das Alkoholverbot nach § 22 Abs. 2 CoronaVO Allgemeinverfügung zur Verlängerung der am 31. März 2021 vom Landratsamt Waldshut öffentlich bekannt gemachten Festlegung von öffentlichen Plätzen und öffentlich zugänglichen Einrichtungen für das Alkoholverbot nach § 20 Abs. 9 CoronaVO

    Allgemeinverfügung des Landratsamtes Waldshut zur Verlängerung der am 31. März 2021 öffentlich bekannt gemachten Festlegung von öffentlichen Plätzen und öffentlich zugänglichen Einrichtungen für das Alkoholverbot nach § 20 Abs. 8 CoronaVO

    Allgemeinverfügung des Landratsamtes Waldshut zur Festlegung von öffentlichen Plätzen und öffentlich zugänglichen Einrichtungen für das Alkoholverbot nach § 20 Absatz 8 CoronaVO mit Anlagen

    Allgemeinverfügung des Landratsamtes Waldshut zur Aufhebung von Anordnungen der sogenannten häuslichen Quarantäne für Haushaltsangehörigen von Kontaktpersonen einer mit dem neuartigen Coronavirus (SARS-CoV-2) in einer besonders ansteckenden Virusmutation infizierten Person

    Allgemeinverfügung des Landratsamtes Waldshut zur Regelung von Ausnahmen von der Test- und Nachweispflicht bei Einreise aus Hochinzidenzgebieten nach § 4 Absatz 2 Nummer 5 der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes

     

    Geflügelpest

    [gegenstandslos ab 15.05.2021] Allgemeinverfügung zum Schutz vor der Aviären Influenza (Geflügelpest) einschließlich Karte Beobachtungskarte des Landratsamtes Waldshut vom 30.04.2021

    [gegenstandslos ab 01.05.2021] Allgemeinverfügung des Landratsamtes Waldshut zum Schutz vor der Aviären Influenza (Geflügelpest)

    [gegenstandslos ab 01.05.2021] Übersichtskarte Allgemeinverfügung des Landratsamtes Waldshut zum Schutz vor der Aviären Influenza (Geflügelpest)

     

    Bekanntmachungen

    Covid-19
    - Bekanntmachung des Landratsamtes Waldshut zum Unterschreiten der 10er-Inzidenz vom 27.06.2021
    - Bekanntmachung des Landratsamtes Waldshut zum Unterschreiten der 35er-Inzidenz vom 07.06.2021
    - Bekanntmachung des Landratsamtes Waldshut zu den Öffnungsschritten 2 und 3
    - Bekanntmachung des Landratsamtes Waldshut zum Unterschreiten der 50er-Inzidenz vom 29.05.2021
    - Bekanntmachung des Landratsamtes Waldshut zum Unterschreiten der 100er-Inzidenz und Außer-Kraft-treten der Notbremse vom 22.05.2021
    - Bekanntmachung des Landratsamtes Waldshut zum Unterschreiten der 150er-Inzidenz vom 19.05.2021

    Öffentliche Zustellung durch Bekanntmachung einer Benachrichtigung
    - Öffentliche Zustellung Sömisch, Marco, 30.07.2021
    - Öffentliche Zustellung Sömisch, Stefanie, 30.07.2021

    Wahlen
    Bekanntmachung des Kreiswahlleiters des Wahlkreises 288, Waldshut über die Einreichung von Kreiswahlvorschlägen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag in Baden-Württemberg im Jahr 2021 (02.07.201)
    Bekanntmachung des Kreiswahlleiters des Wahlkreises 288, Waldshut über die Einreichung von Kreiswahlvorschlägen für die Bundestagswahl zum 20. Deutschen Bundestag in Baden-Württemberg im Jahr 2021

    Bekanntmachung Wahlvorschläge Wahlkreis 59 für die Landtagswahl zum 17. Landtag von Baden-Württemberg am 14. März 2021
    Bekanntmachung Wahlvorschläge Wahlkreis 46 für die Landtagswahl zum 17. Landtag von Baden-Württemberg am 14. März 2021

     

    Öffentliche Bekanntmachung über die Wiederbestellung des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers für den Bezirk Waldshut Nr. 7

     

    Bau, Umwelt, Forst
    Entgeltordnung des Landratsamtes Waldshut für die Übernahme von Tätigkeiten des forstlichen Revierdienstes, der Wirtschaftsverwaltung sowie weiterer revierbezogener Aufgaben im Körperschaftswald und im Privatwald

    Natura 2000-Managementplan für das FFH-Gebiet 8216-341 „Blumberger Pforte und Mittlere Wutach“ Bekanntgabe der Endfassung 15.07.2021
    Erläuterung zur Endfassung: Inhalte der Natura 2000- Managementpläne (allgemein)

    Bekanntgabe des Ergebnisses der allgemeinen Vorprüfung nach § 7 UVPG Wasserentnahme aus dem Tiefbrunnen Hardtwald II in Lottstetten auf Grundstück Flst.-Nr. 3059 der Gemarkung Lottstetten, Gemeinde Lottstetten.

    Legehennenstall und Rinderhaltung Wittlekofen, Bonndorf: Ergänzende Entscheidung zur BImSchG Genehmigung vom 30.04.2021: Antrag auf Genehmigung des Neubaus eines Legehennenstalls auf Flurstück Nr. 190/1 sowie den Betrieb einer Rinderhaltung auf Flurstück Nr. 187 der Gemarkung Wittlekofen, in Bonndorf im Schwarzwald

    Legehennenstall und Rinderhaltung Wittlekofen, Bonndorf: Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes; Antrag auf Genehmigung des Neubaus eines Legehennenstalls auf Flurstück Nr. 190/1 sowie den Betrieb einer Rinderhaltung auf Flurstück Nr. 187 der Gemarkung Wittlekofen, in Bonndorf im Schwarzwald

    Legehennenstall und Rinderhaltung Wittlekofen, Bonndorf: Öffentliche Bekanntmachung Entscheidung Landratsamt Waldshut

     

    Veröffentlichung vergebener VOB-Aufträge Elektroarbeiten Kaufmännische Schule Waldshut
    Veröffentlichung vergebener VOB-Aufträge Fliesenarbeiten Innensanierung Umkleiden und Duschen, Kaufmännische Schule Waldshut
    Auftragsvergabe Trockenbau Sanierung SchülerInnen-WC-Anlage (Hauptgebäude), Kaufmännische Schule Waldshut

     

    Veröffentlichung vergebener VOB-Aufträge

    Vergabebekanntmachung entsprechend § 30 Unterschwellenvergabeverordnung

     

    Gesundheitspark Hochrhein - Neubau Zentralklinikum

    Europaweite Vergabe von Ausschreibungsplanungsleistungen für den Neubau des Zentralklinikums Hochrhein
    Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Gesundheitspark Hochrhein
    Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
    Vergabebekanntmachung Strahlenschutzkonzept für den Neubau Zentralklinikum
    Vergabebekanntmachung Betriebsorganisation und Raum- und Funktionsprogramm für den Neubau Zentralklinikum
    Vergabebekanntmachung Medizintechnikkonzept für den Neubau Zentralklinikum
    Vergabebekanntmachung  Informations- und Kommunikationstechnikkonzept KLHR
    Vergabebekanntmachung Möblierungskonzept KLHR

     

    Eigenbetriebe

    Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs Pflegeheim des Landkreises Waldshut
    Feststellung des Jahresabschusses 2019 des Eigenbetriebs Pflegeheim des Landkreises Waldshut

    Bekanntmachung Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Abfallwirtschaft, Pflegeheim und Gesundheitspark Hochrhein des Landkreises Waldshut für das Haushaltsjahr 2021
    Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorung
    Jahresabschluss des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft des Landkreises Waldshut für das Jahr 2019

    Bekanntmachung Jahresabschlüsse 2019 und Beteiligungsbericht 2019

    Veröffentlichung vergebener UVgO-Aufträge

    Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege

     

    Allgemeinverfügung des Landratsamtes Waldshut zur Absonderung in sogenannter häuslicher Quarantäne für einen bestimmten Personenkreis in Zusammenhang mit dem Auftreten einer weiteren Covid-19-Infektion an der Alemannenschule Wutöschingen

    Allgemeinverfügung des Landratsamtes Waldshut zur Absonderung in sogenannter häuslicher Quarantäne für einen bestimmten Personenkreis in Zusammenhang mit dem Auftreten einer Covid-19-Infektion an der Alemannenschule Wutöschingen

    Feststellungsbeschuss des Kreistages: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht des Landkreises Waldshut für das Haushaltsjahr 2019

    Allgemeinverfügung des Landratsamtes Waldshut vom 05.10.2020 zur Genehmigung der Verschiebung von Beginn und Ende der Verbotszeiträume gemäß § 6 Abs. 8 Nr. 2 der Düngeverordnung (DüV) vom 26.05.2017

     Öffentliche Bekanntmachung über die Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Fortschreibung des Teilregionalplans Oberflächennahe Rohstoffe für die Region Hochrhein-Bodensee

    Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren, hier: Änderung nach § 16 BImSchG Firma Wutal Aluminium Guss GmbH, im Sulzfeld 1, 79780 Stühlingen, Feststellung der Umweltverträglichkeitsprüfungspflicht nach § 5 UVPG

    Polizeiverordnung des Landratsamtes Waldshut über das Verbot des Anzündens oder Unterhaltens von Feuer oder offenen Lichtes im Wald oder in einem Abstand von weniger als 100 m vom Wald
     

    Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren Hier: Änderungsantrag nach § 16 BImSchG Energiehof Mayer GbR, Kalvarienbergsiedlung 2a, Untere Ruhe, 79780 Stühlingen, Feststellung der Umweltverträglichkeitsprüfungspflicht nach § 5 UVPG

    Entgeltordnung des Landratsamtes Waldshut für die Übernahme von Tätigkeiten des forstlichen Revierdienstes

    Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten in der Fassung vom 01.08.2020

    Satzung zur Änderung der Gebührensatzung des Landkreises Waldshut vom 15.11.2011

    Rechtsverordnung des Landratsamtes Waldshut über die Erhebung von Gebühren für die Wahrnehmung von Aufgaben als untere Verwaltungsbehörde, als untere Baurechtsbehörde sowie als untere Aufnahmebehörde (Gebührenverordnung) vom 1. Juni 2020

    Gebührenverzeichnis

    Zweckverband Breitband Landkreis Waldshut: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018

    Zweckverband Landkreis Waldshut: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020



    Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland gemäß § 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG).

     

    Windpark Häusern

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen auf dem Gießbacher Kopf, auf den Grundstücken FlSt. Nr. 1540, 1560, 1571/1 und 1483 Gemarkung und Gemeinde Häusern

    Zusammenstellung aller Planunterlagen zum Herunterladen

    Öffentliche Bekanntmachung der immissionsschutz-rechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen auf dem Gießbacher Kopf, auf den Grundstücken FlSt. Nr. 1540, 1560, 1571/1 und 1483 Gemarkung und Gemeinde Häusern

    Feststellung der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach § 5 Absatz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG): Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen auf dem Gießbacher Kopf auf den Grundstücken FlSt. Nr. 1540, 1560, 1571/1 und 1483 Gemarkung / Gemeinde Häusern

    Vermerk zur Feststellung der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach § 5 Absatz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG): Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen auf dem Gießbacher Kopf auf den Grundstücken FlSt. Nr. 1540, 1560, 1571/1 und 1483 Gemarkung / Gemeinde Häusern

    Verordnung des Landratsamtes Waldshut zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Häusern“ vom 29.03.2021

    Verordnung des Landratsamtes Waldshut zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Häusern“ vom 29.03.2021 Zonierung 1_5000_TK

    Verordnung des Landratsamtes Waldshut zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Häusern“ vom 29.03.2021 Zonierung 1_25000_TK

    Verordnung des Landratsamtes Waldshut zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Häusern“ vom 29.03.2021 Zonierung 1_5000_Luftbild

    Abwägungsvermerk zur Änderung des Landschaftsschutzgebietes (LSG) „Häusern“ und zu den vorgetragenen Bedenken und Anregungen

     

    Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Wirtschaftsplänen Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Eigenbetrieb Pflegeheim des Landkreises Waldshut für das Haushaltsjahr 2020

    Bekanntgabe von Jahresabschüssen

    Änderung der Abfallgebühren-Satzung des Landkreises Waldshut vom 02.03.2005

    Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung)

    Allgemeinverfügung des Landratsamtes Waldshut vom 14.10.2019 zur Genehmigung der Verschiebung von Beginn und Ende der Verbotszeiträume gemäß 3 6 Abs. 8 Nr. 2 der Düngeverordnung (DüV) vom 26.05.2017 (BGBI. S. 1305) zur Aufbringung von Düngemittel mit wesentlichem Gehalt an Stickstoff auf Grünland und Dauergrünland nach § 6 Abs. 10 DüV auf dem Gebiet des Landkreises Waldshut

    Natura 2000 Managementplan für das FFH-Gebiet "Dinkeberg und Röttler Wald": Öffentliche Auslegung vom 30.09.2019 bis 08.11.2019

    Erläuterung zur öffentlichen Auslegung von Natura 2000-Managementplänen

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    Jahresabschluss 2018

    Feststellungsbeschluss des Jahresabschlusses 2018 des Landkreises Waldshut

    Jahresabschluss 2018 Eigenbetrieb Pflegeheim des Landkreises Waldshut

    Jahresabschluss 2018 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises Waldshut

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    Hauptsatzung des Landkreises Waldshut

    Allgemeinverfügung des Landratsamtes Waldshut zur Bekämpfung der Amerikanischen Faulbrut der Bienen vom 14.06.2019

    Abfallwirtschaftssatzung

    Abfallwirtschaftssatzung - Anlage 1

    Betriebssatzung

    Abfallgebühren

    Amtliche Bekanntmachung Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Wirtschaftsplänen Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Eigenbetrieb Pflegeheim des Landkreises Waldshut für das Haushaltsjahr 2019

    Amtliche Bekanntmachung über die Bekanntgabe von Jahresabschlüssen

    Öffentliche Bekanntmachung über die Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Fortschreibung des Teilregionalplans Oberflächennahe Rohstoffe für die Region Hochrhein-Bodensee

    Allgemeinverfügung zum Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Betriebsräumen von bestehenden Gaststätten im Landkreis Waldshut

    Allgemeinverfügung des Landratsamtes Waldshut zur Festlegung des Kreisgebietes als Sperrgebiet zum Schutz gegen die Blauzungenkrankheit

    Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung

    Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung

    Allgemeinverfügung des Landratsamtes Waldshut zur Genehmigung der Verschiebung von Beginn und Ende der Verbotszeiträume gemäß § 6 Abs. 8 Nr. 2 der Düngeverordnung (DüV) vom 26.05.2017 (BGBL. S. 1305) zur Aufbringung von Düngemittel mit wesentlichem Gehalt an Stickstoff auf Grünland und Dauergrünland nach § 6 Abs.10 DüV auf dem Gebiet des Landkreises Waldshut

    Erste Verordnung des Landratsamtes Waldshut zur Änderung und Ergänzung der Rechtsverordnung des Landratsamtes Waldshut über die Erhebung von Gebühren für die Wahrnehmung von Aufgaben als untere Verwaltungsbehörde, als untere Baurechtsbehörde sowie als untere Aufnahmebehörde vom 1. August 2017

    Verordnung des Umweltministeriums zur Änderung der Verordnung über das Biosphärengebiet Schwarzwald

    Landschaftsschutzgebiet "Bernau im Schwarzwald"

    Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege

    Jahresabschluss 2017 mit Rechenschaftsbericht des Landkreises Waldshut

    Jahresabschluss 2017 Eigenbetrieb Pflegeheim des Landkreises Waldshut

    Satzung zur Änderung der Gebührensatzung des Landkreises Waldshut vom 15.11.2011

    Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den Beiträgen an eine Krankheitskostenversicherung für die Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes der Feuerwehr

    Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen in den Amtsgerichtsbezirken Bad Säckingen, St. Blasien und Waldshut-Tiengen

    Allgemeine Vorschrift über die Rabattierung von Zeitkarten im Ausbildungsverkehr im Rahmen des Verbundtarifes der Waldshuter Tarifverbund GmbH (WTV) aufgrund der ÖPNV-Finanzreform Baden-Württemberg (Bus)

    Satzung des Landkreises über die Form öffentlicher Bekanntmachungen

    Bekanntmachung Jahresabschlüsse 2016 und Beteiligungsberichte 2015 / 2016

    Öffentliche Bekanntmachung des Landratsamtes Waldshut über die Vernehmlassung (Anhörungsverfahren) des Eidgenössischen Departments für Umwelt, Energie und Kommunikation (UVEK) zu Etappe 2 des Sachplans geologische Tiefenlager

    Allgemeinverfügung des Landratsamtes Waldshut vom 11.10.2017 zur Verschiebung von Beginn und Ende der Verbotszeiträume gemäß § 6 Abs. 8 Nr. 2 der Düngeverordnung (DüV) vom 26.05.2017 (BGBl. S. 1305) zur Aufbringung von Düngemittel mit wesentlichem Gehalt an Stickstoff auf Grünland und Dauergrünland nach § 6 Abs. 10 DüV

    Allgemeinverfügung