Bodenschutz

Zu unseren Aufgaben gehören:

1. Fachliche Prüfung und Bewertung von Expertengutachten zu Projekten mit Flächeninanspruchnahme, einschließlich Regional-, Flächennutzungs- und Bebauungsplänen sowie Bau- und anderen Genehmigungsvorhaben, um deren Übereinstimmung mit bodenschutzrechtlichen Vorgaben sicherzustellen.
2. Fachliche Beratung, Bewertung und Überwachung von Geländeauffüllungen und anderen Formen der Bodennutzung, um deren umweltgerechte Durchführung sicherzustellen.
3. Förderung eines effizienten Flächenmanagements um den Verbrauch neuer Flächen zu minimieren.

Gemäß DIN 19639 werden spezifische Anforderungen an die Erstellung von Bodenschutzkonzepten gestellt, unter der Prämisse, dass die Voraussetzungen gemäß § 2 Absatz 3 des Landes-Bodenschutz- und Altlastengesetzes Baden-Württemberg (LBodSchAG) für die Erstellung eines Bodenschutzkonzeptes erfüllt sind. Bei Vorhaben auf unbebauten oder nicht versiegelten Flächen ab 0,5 Hektar ist demnach ein Konzept zu erstellen, das Maßnahmen zum Schutz, zur Erhaltung und zur Wiederherstellung der Bodenfunktionen enthält.

Für die Erstellung empfiehlt es sich, ein Fachbüro zu beauftragen, um die gesetzlichen Vorgaben fachgerecht umzusetzen. Das „Musterexemplar – Bodenschutzkonzept“ bietet eine hilfreiche Orientierung zu den notwendigen Inhalten und zur Struktur des Konzepts.

Im Landkreis Waldshut stehen wir vor einer besonderen Herausforderung:

Aufgrund natürlich erhöhter Arsengehalte in unseren Böden ist eine freie Verwertung von Bodenaushub oft nicht möglich.

Zur Vorabeinschätzung möglicher Arsenbelastungen bei geplanten Bodenaushub- oder -verfüllungsarbeiten bieten wir Ihnen Zugang zu unserer interaktiven Karte der erhöhten geogenen Arsengehalte im Landkreis. Weitere Informationen finden Sie in der interaktiven Karte und im Infoblatt „Geogene Schadstoffe in Böden“

Diese Karte dient als erste Orientierungshilfe für Ihre Projektplanung und kann auf die Notwendigkeit weiterer Bodenuntersuchungen hinweisen.

Erhöhte geogene Arsengehalte bedeutet für unseren Landkreis:

• Sorgfältige Prüfung vor jeder Bodenumlagerung
• Entwicklung angepasster Verwertungskonzepte

Rechtsgrundlage

Gemäß der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) § 6 Abs. 3 gilt:

(3) Eine schädliche Bodenveränderung im Sinne des Absatzes 2 ist aufgrund von Schadstoffgehalten nicht zu besorgen, wenn Bodenmaterial oder Baggergut am Herkunftsort oder in dessen räumlichen Umfeld unter vergleichbaren Bodenverhältnissen sowie geologischen und hydrogeologischen Bedingungen umgelagert wird und das Vorliegen einer Altlast oder sonstigen schädlichen Bodenveränderung aufgrund von Schadstoffgehalten auszuschließen ist.

Gemäß § 6 Abs. 8 BBodSchV sind Auffüllungen im Außenbereich mit einem Volumen von mehr als 500 m³ mindestens zwei Wochen vor Beginn der Maßnahme bei der Naturschutzbehörde des Landratsamts Waldshut unter Angabe von Lage, Art, Menge und Zweck anzuzeigen.

Nach dem Bau- und Naturschutzgesetz sind sie genehmigungspflichtig bei:

• mehr als 2 m Höhe
• mehr als 500 m²

Antrag und Hinweise zur genehmigungspflichtigen Auffüllung im Außenbereich finden Sie in folgender Auflistung: